1.1

Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils zum Vertragsabschluß gültigen Preisliste, die mit dem Bestellformular verbunden ist.

1.2

Soweit Forumedia entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit - mit Vorankündigung - eingestellt bzw. gebührenpflichtig weiter angeboten werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

1.3

Die Nutzung der Forumedia-Internet-Service erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß der aktuellen Preisliste, oder den gesonderten schriftlichen Preisvereinbarungen.

1.4

Unsere Angebot sind freibleibend.

1.5

Abbildungen und Angaben in Katalogen und Prospekten, Internet-Präsentationen und sonstigem Werbematerial sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Änderungen bleiben Forumedia vorbehalten, sofern dadurch der Vertragsgegenstand keine für den Kunden unzumutbare Änderung erfährt.

1.6

Kostenvoranschläge gelten nur für die darin aufgeführten Arbeiten. Sie gelten nur in schriftlicher Form und sind nur annähernd verbindlich.

1.7

Die Zahlung der monatlich anfallenden Entgelte erfolgt ausschließlich durch Lastschrifteinzug, es sei denn, es wird schriftliche eine andere Zahlungsweise vereinbart. Der Kunde ermächtigt Forumedia, wie auf dem Bestellformular näher erläutert, anfallende Entgelte jeweils über das gültige Konto einzuziehen. Für die Erstellung von Homepages ist vor Leistungsbeginn eine Vorauszahlung in Höhe von 1/3 des Preises zu zahlen. Sollte der Preis nicht genau ermittelbar sein, so ist vom von Forumedia geschätzten Preis auszugehen.

1.8

Forumedia beginnt mit seinen Leistungen des Internet-Services unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorgangs.

1.9

Kommt der Kunde für 2 aufeinanderfolgende Monate mit der Zahlung eines unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als 2 Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann Forumedia das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

1.10

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Forumedia berechtigt, das Angebot des Kunden zu sperren und den Kunden mit den dafür anfallenden Kosten zu belasten. Der Kunde akzeptiert für die Reaktivierung von Leistungen eine Gebühr von mindestens 70,00 _.

1.11

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Forumedia außerdem berechtigt, vom Zeitpunkt des Verzuges an Zinsen in Höhe von 2 % über dem Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.

1.12

Sollte die DENIC e. G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (Domains) ändern, so ist Forumedia berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung erheblich sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

2.1

Der Vertrag über Nutzung und Erwerb von Dienstleistungen der Forumedia kommt mit Unterzeichnung eines Grundvertrages oder durch Zusendung des Bestellformulars an Forumedia zustande.

2.2

Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, hat der Vertrag eine Mindestlaufzeit von einem Jahr und verlängert sich dann jeweils um ein weiteres Jahr.

2.3

Der Vertrag kann vom Kunden oder von Forumedia ohne Angabe von Gründen in der angegebenen Kündigungsfrist gekündigt werden.

2.4

Eine Kündigung bedarf der Schriftform per Brief oder Telefax.

2.5

Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Ablauf des Vertragsjahres.

3.1

Forumedia bietet seinen Internet-Service 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche an. Forumedia garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 97 % per annum. Forumedia übernimmt danach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung von Forumedia für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

3.2

Forumedia behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können, grundsätzlich zu sperren. Dies sind insbesondere CGI-Programmmodule, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. Forumedia behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung sofort zu sperren, falls der Kunde weitere Programme im Rahmen seines Angebotes arbeiten läßt, die das Regelbetriebsverhalten des Servers beeinträchtigen.

4.1

Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de".-Domain. Die Daten zur Registrierung werden an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle unmittelbar nach Vertragsabschluß weitergeleitet. Der Kunde kann erst von der tatsächlichen Zuteilung seines gewünschten Domainnamen ausgehen, wenn ihm dieser durch Forumedia schriftlich bestätigt worden ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei wird seitens Forumedia ausgeschlossen.

4.2

Sollten vom Kunden gewünschte Domainnamen nicht mehr verfügbar sein, wird Forumedia eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der Namen verfügbar sein, wird Forumedia weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.

4.3

Sollte der Kunde nach Vertragsende eine Weiternutzung der Internet-Adresse (Domain) über einen anderen Anbieter wünschen, so wird er die bei Forumedia entstehenden Kosten der Bearbeitung nach Aufwand erstatten.

4.4

Bei Übernahme einer Domain von einem anderen Anbieter hat der Kunde allein sicherzustellen, daß der bisherige Anbieter dem Übernahmeantrag zustimmt wird. Jeder erfolglose Übernahmeantrag wird mit einer Gebühr von 50,00 _ berechnet.

5.1

Der Kunde ist für alle von ihm über seine Zugangskennung oder von Dritten über seine bei Forumedia produzierten bzw. publizierten Inhalte selbstverantwortlich.

5.2

Der Kunde gewährleistet, daß die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, links- oder rechtsradikalen oder pornographischen Inhalten bei  Forumedia nicht gestattet. Forumedia ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort und ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist Forumedia berechtigt, das Vertragsverhältnis auch wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

5.3

Der Kunde verpflichtet sich, die Zugriffsmöglichkeiten auf die Forumedia-Dienste nicht mißbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Paßworte geheim zu halten, bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, daß nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.

6.1

Eine direkte oder mittelbare Nutzung der Forumedia-Dienste durch Dritte ist nach ausdrücklicher Genehmigung gestattet.

6.2

Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch.

6.3

Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die ihm Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte und unbefugte Nutzung der Forumedia-Dienste durch Dritte entstanden sind.

7.1

Forumedia leistet Gewähr für die gelieferten Leistungen, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten 2 Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlgeschlagen sein, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.

7.2

Sofern sich aus diesen ABG´s nicht zulässigerweise anderes ergibt, hat Forumedia Störungen des Zugangs zum Internet im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Hat Forumedia die zu beseitigende Störung zu vertreten, so ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, Forumedia erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per e-mail anzuzeigen.

7.3

Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen in Ziffer 9 begrenzt.

8.1

Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die von Forumedia unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich.

8.2

Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, daß Forumedia seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für die Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner und Dienstleister der Forumedia im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt..

8.3

Soweit sich Forumedia zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Forumedia berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.

9.1

Forumedia haftet nur für Schäden, die von Forumedia, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die bevorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2

Die Nutzung des Internet-Service von Forumedia erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 9.1, dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über den Internet-Service von Forumedia laden bzw. aktivieren lassen.

9.3

Forumedia haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Forumedia oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 9.1. besteht.

10.1

Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der Forumedia oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

10.2

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen in Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

10.3

Forumedia steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, sofern dem Kunden hieraus kein Nachteil entsteht.

10.4

Forumedia steht es frei, andere juristische Personen, zur Herstellung, Entwicklung und Bereitstellung der angebotenen Leistungen hinzuzuziehen.

11.1

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Villingen-Schwenningen, Deutschland.

11.2

An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen sind, sind auch die Rechtsnachfolger der Forumedia gebunden

11.3

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an dieser Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten.